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| Impressum |
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"Wir
sind bemüht, in unseren Informations- und Linkportalen den jeweils geltenden Gesetzen zu
entsprechen. Die aktuellen AGBs entnehmen Sie bitte Online
den jeweiligen Portalen oder auf www.citype.com " |
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| Erklärung über die grundlegende Richtung des
Mediums |
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Unsere Portale fühlen sich einer liberalen, toleranten, weltoffenen,
überkonfessionellen und politisch neutralen Weltanschauung verbunden.
Informationsvielfalt und Unterstützung der freien Meinungsbildung für Menschen jeden
Alters, aller sozialen Schichten, Kulturen, Konfessionen und politischen Ausrichtungen
sind uns ein Anliegen und Auftrag.
Insbesondere www.wien-vienna.at bemüht sich, aus den vielfältigsten Bereichen
historische und aktuelle Informationen über Wien, seine Bewohner und seine Wirtschaft
zusammenzutragen sowie eine Linksammlung offizieller und privater Wien-bezogener
Internetseiten zu schaffen und somit jeder an Wien interessierten Person aufschlussreiche
und vielschichtige Lektüre und Studiengrundlagen zu bieten. Darüber hinaus soll durch
Berichte, Analysen, Umfragen und Statistiken über die Wiener Wirtschaft informiert werden
und die Gewerbetreibenden selber die Möglichkeit erhalten, sich mit ihrer Werbung direkt
und ohne Streuverluste an ihre Wiener Zielgruppen zu wenden und höchstmögliche
Aufmerksamkeit und Werbewirksamkeit zu erreichen.
Die Inhalte unserer Portale stammen teilweise aus anderen Websites oder Printmedien.
Bilder und Texte bei denen der Urheber bekannt ist, sind mit Quellenverweis bzw. Link auf
die jeweilige Site versehen. Falls trotz aller Vorsicht und Bedachtnahme doch einmal bei
einem Bild oder Text unabsichtlich gegen Urheberrechte verstoßen wurde, bedauern wir dies
und ersuchen unsere Benutzer uns dies umgehend mitzuteilen! Wir werden die betreffenden
Bilder oder Textauszüge aus der jeweiligen Plattform entfernen oder umgehend mit dem
jeweiligen Quellenverweis versehen. |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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| § 1 Geltung und Gegenstand der AGB |
| (1) |
| Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) regeln umfassend die Beziehungen der Firma Citype Internet-Portal
BetriebsgesmbH (Citype) zu ihren Geschäftspartnern, Kunden und Nutzern in den
verschiedenen Geschäftsbereichen und umfassen alle Verträge, seien sie entgeltlich oder
unentgeltlich. |
| (2) |
| Außer bei ausdrücklicher anders lautender
schriftlicher Erklärung durch Citype gelten immer nur und ausschließlich die
vorliegenden AGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nicht und
werden hiermit widersprochen. Auch aus Handlungen von Citype kann nicht auf konkludente
Annahme anderer Geschäftsbedingungen geschlossen werden. Abwehrklauseln und
Gegenabwehrklauseln anderer Geschäftsbedingungen gelten nicht und wird hiermit
widersprochen. |
| (3) |
Citype betreibt bis auf Weiteres im Wesentlichen 4
Geschäftsbereiche, die im Folgenden in separaten Kapiteln behandelt werden. Diese sind:
A. Der Betrieb von Internet-Portalen für die bis auf Weiteres kostenfreie Benutzung zur
Informationssuche durch Private; im folgenden Kapitel A. KOSTENLOSE
PORTAL-NUTZUNG behandelt.
B. Die Zurverfügungstellung von technischen Bedingungen und Webspace auf seinen Internet-
Portalen, damit Unternehmen und Private dort kostenlose Einträge selber veröffentlichen
können; im folgenden Kapitel B. KOSTENLOSE SELBSTEINTRAGUNG VON WEBSEITEN,
KLEINANZEIGEN, GÄSTEBUCH- UND FORUMMITTEILUNGEN behandelt.
C. Der Verkauf von Werbung oder werbeähnlichen Einschaltungen der verschiedensten Art auf
den von Citype betriebenen Internet-Portalen; im folgenen Kapitel C.
ONLINE-WERBUNG behandelt.
D. Die Erstellung von Software im weitesten Sinne, wie z.B. Websites, komplexe
Internet-Auftritte inkl. Datenbanken, Webapplikationen und allen zugehörigen Tätigkeiten
(Grafik, Audio, Video, Foto); im folgenden Kapitel D. SOFTWARE-ERSTELLUNG
behandelt. |
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| A. KOSTENLOSE PORTAL-NUTZUNG |
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| § 2 Begriffs-Definition |
| (1) |
| Citype betreibt mehrere große Websites (z.B.
www.wien-vienna.at), die aufgrund ihres Umfanges und ihrer Informationsvielfalt als
Internet-Portale (Portale) bezeichnet werden. |
| (2) |
| Diese Portale beinhalten vielfältigste Informationen
zu einem Themenkreis und dienen dem Zweck, den Benutzer (Nutzer) kostenlos und
möglichst umfassend zu infomieren. |
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| § 3 Nutzungsbedingungen |
| (1) |
| Sämtliche Inhalte der Portale dürfen
ausschließlich nur zur persönlichen Information und zum privaten Gebrauch verwendet
werden. Die Inhalte, oder Teile davon, dürfen in keiner Form weder vervielfältigt oder
veröffentlicht, noch in elektronische Datenbanken aufgenommen werden. |
| (2) |
| Nur die ausschließlich private und nichtkommerzielle
Verwendung und Kopie von Inhalten ist zulässig. Auch eine unentgeltliche
nichtkommerzielle Publikation in welchen öffentlich zugänglichen Medien auch immer (z.B.
Internet, Print) wird hiermit ausdrücklich untersagt. Die Verwendung erfolgt
ausschließlich auf eigene Gefahr. Für eine eventuelle urheberrechtliche Inanspruchnahme
des Nutzers durch Dritte kann Citype keine wie immer geartete Verantwortung übernehmen
und geht ausschließlich zu Lasten des Nutzers. |
| (3) |
| Der Nutzer hat keine Berechtigung über die
enthaltenen Inhalte hinaus weitere Informationen weder entgeltlich noch unentgeltlich zu
verlangen. |
| (4) |
| Informationen zu fehlerhaften Inhalten werden gerne
entgegengenommen, jedoch besteht kein Anspruch auf Abänderung irgendwelcher Inhalte, es
sei denn diese verletzten Gesetze oder Rechte. |
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| § 4 Haftung |
| (1) |
| Citype übernimmt für die Inhalte seiner Portale
weder für die Vollständigkeit noch die inhaltliche Korrektheit noch die
darstellungsmäßige Fehlerfreiheit eine wie immer geartete Haftung. |
| (2) |
| Citype übernimmt keine Haftung für die Inhalte der
auf seinen Portalen geschalteten Werbung noch für deren Einhaltung des Urheberrechts. |
| (3) |
| Citype übernimmt keine Garantie für die andauernde
und unterbrechungsfreie Online-Empfangbarkeit seiner Portale. Gelegentliche Ausfälle auch
für mehrere Stunden sind durchaus möglich und technisch bedingt. Eine Haftung hierfür
ist daher ausgeschlossen. |
| (4) |
| Fast alle Webseiten sind bisweilen Hackerangriffen
ausgesetzt. In den meisten Fällen wird durch entsprechende Vorsichtsmaßnahmen kein
Schaden angerichtet. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass durch solche
Hackerangriffe Inhalte verändert, unkenntlich gemacht oder beseitigt werden bzw. die
Empfangbarkeit der Website beeinträchtigt oder unterbrochen wird. Für daraus
resultierende Schäden kann Citype nicht haftbar gemacht werden. |
| (5) |
| Citype räumt seinen Nutzern auf einigen seiner
Portale die Möglichkeit der kostenlosen werblichen Selbsteintragung, einer Kleinanzeige,
eines Gästebuch- oder Forums- Eintrages ein. Diese Eintragungen werden normalerweise auf
Korrektheit und Gesetzeskonformität geprüft, es kann jedoch in Ausnahmefällen nicht
ausgeschlossen werden, dass gesetzeswidrige oder rechtsverletzende Inhalte kurzfristig in
den Portalen von Citype aufscheinen. Citype übernimmt keine Haftung für solche fremden
Inhalte, wird aber um die rasche Beseitigung und Beihilfe bei der Rechtsverfolgung bemüht
sein. |
| (6) |
| Citype übernimmt keine Verantwortung für die
Inhalte der auf seinen Portalen geschalteten Werbungen. Sollten sich darin gesetzes- oder
rechtswiedrige Inhalte oder Urheberrecht- oder Markenschutzverletzungen befinden, so hat
sich die anschuldigende Seite direkt an das werbende Unternehmen zu wenden. Citype wird
gegebenenfalls mit Informationen unterstützend behilflich sein. |
| (7) |
| Sollte sich trotz sorgfältigster Prüfung aller
veröffentlichten Informationen doch ein gesetzeswiedriger oder rechtsverletzender eigener
Inhalt herausstellen, so war dies nicht beabsichtigt und wird zutiefst bedauert. In diesem
Fall wird der Nutzer um rasche Information bzgl. dieses Umstandes gebeten und Citype wird
unverzüglich die Verbesserung bzw. Beseitigung dieser Inhalte vornehmen. In diesem Fall
haftet Citype nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. |
| (8) |
| Der Nutzer hat die angebotenen Inhalte mit aller
Vorsicht zu verwenden und sollte diese gegebenenfalls noch durch Hinzuziehung anderer
Quellen verifizieren. Keinesfalls sollten kommerzielle oder sonstige wichtige
Entscheidungen, welcher Art auch immer, ausschließlich auf Basis der hier angebotenen
Informationen getroffen werden. |
| (9) |
| Fremde sowie aufgrund eigener Befragungen
selbsterstellte Statistiken und graphische Auswertungen sind aufgrund ihrer Natur mit
unterschiedlichen Fehlertoleranzen verbunden. Auch bei Nichtangabe der Toleranz oder der
Samplegröße darf der Nutzer nicht von einer exakten Richtigkeit der Werte und der
Darstellung ausgehen und Citype übernimmt keine Haftung für eine unsachgemäße
Verwendung und/oder Interpretation derselbigen. |
| (10) |
| Citype haftet in keiner Weise für die Korrektheit
der verwendeten Links auf andere Websites noch für die Inhalte der über diese Links
erreichten Websites. Die über vorhandene Links erreichbaren Websites wurden bei ihrer
Einrichtung geprüft und für passend und rechtlich einwandfrei befunden, jedoch können
diese in weiterer Folge jederzeit vom fremden Websitebetreiber verändert werden und
möglicherweise gesetzeswidrige Inhalte beinhalten. Der Nutzer wird bei Kenntnisnahme
eines solchen falschen Links oder rechtswiedrigem Inhalt der verlinkten Website
angehalten, diese Tatsache unverzüglich Citype zur Kenntnis zu bringen. Citype wird für
die umgehende Korrektur des fehlerhaften Links bzw. ggf. die Beseitigung des betreffenden
Links Sorge tragen. |
| (11) |
| Die Verwendung von Inhalten (Bildern, Texten,
Grafiken, Videos, etc.) lt. § 3 Punkt (2) geschieht auf eigene Gefahr und Verantwortung.
Die urheberrechtliche Inanspruchnahme des Nutzers durch Dritte bei Gebrauch von
Portal-Inhalten kann nicht ausgeschlossen werden und eine Haftbarmachung von Citype im
Regress wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. |
| (12) |
| Citype stellt seinen Nutzern die Inhalte seiner
Portale bis auf weiteres unentgeltlich zur Verfügung. Citype betont daher gegenüber
seinen Nutzern, keine Verpflichtung für diesen Service zu haben. Citype ist es daher auch
frei gestellt nach eigenem Belieben ein Portal kurzzeitig aus dem Internet zu nehmen oder
auch gänzlich einzustellen. Für jeglichen daraus resultierenden direkten oder indirekten
Schaden kann Citype nicht haftbar gemacht werden. |
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| B. KOSTENLOSE SELBSTEINTRAGUNG VON WEBSEITEN,
KLEINANZEIGEN, GÄSTEBUCH- UND FORUM-MITTEILUNGEN |
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| § 5 Begriffs-Definition |
| (1) |
| Citype betreibt mehrere große Websites (z.B.
www.wien-vienna.at), die aufgrund ihres Umfanges und ihrer Informationsvielfalt als
Internet-Portale (Portale) bezeichnet werden. |
| (2) |
| Auf einigen dieser Portale gibt es die Möglichkeit
für Unternehmen (Unternehmen) ihre Website - inklusive weiterer
beschreibender Informationen - kostenlos in ein Internet-Formular einzutragen, um dann auf
dem Portal als kleine Website-Werbung per Suchfunktion gefunden werden zu können. |
| (3) |
| Ebenso gibt es auch auf einigen Citype- Portalen die
Möglichkeit für Private (Private) eine kostenlose Kleinanzeige zu schalten,
einen Gästebucheintrag zu verfassen oder eine Meinung oder Mitteilung in der dafür
vorgesehenen Rubrik Forum kund zu tun; diese können ebenfalls alle mittels
Online- Formular selber eingetragen werden. |
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| § 6 Nutzungsbedingungen |
| (1) |
| Jedes Unternehmen mit deutlichem thematischen Bezug
zu dem jeweiligen Citype- Portal ist berechtigt seine Website - und zugehörige
Informationen - für eine kostenlose Veröffentlichung auf dem Portal in das
bereitgestellte Anmeldeformular so vorgesehen - einzutragen. |
| (2) |
| Jeder Private ist berechtigt eine oder mehrere
kostenlose Kleinanzeigen in der dafür vorgesehenen Rubrik des Portals zu schalten und
sich für diesen Zweck des Online-Eintragungsformulares zu bedienen. |
| (3) |
| Jeder Private ist berechtigt in der Rubrik
Forum eine oder mehrere Kurztexte mit Meinungen, Mitteilungen, Anfragen,
Stellungnahmen, etc. (Forum-Eintragung) kostenlos einzutragen |
| (4) |
| Die Texte von solcherart kostenlos geschalteter
Website-Eintragungen, Kleinanzeigen oder Forum-Eintragungen dürfen gegen keine Gesetze
oder Rechte Dritter verstoßen, noch dürfen sie in irgendeiner Form beleidigend,
verleumderisch, rassistisch, sexistisch, pornographisch, etc. sein. Das gleiche gilt für
die Webseiten, auf welche die solcherart beworbenen Links führen. |
| (5) |
| Citype behält sich vor alle Website-Werbungen,
Kleinanzeigen und Forum-Eintragungen vor Veröffentlichung zu prüfen und diese ggf. ohne
weitere Erklärung nicht zu schalten. Auch zu jedem beliebigen späteren Zeitpunkt ist
Citype ohne Nennung von Gründen berechtigt Website-Werbungen, Kleinanzeigen und
Forum-Eintragungen wieder aus dem Portal herauszunehmen. Ebenso steht es Citype frei die
Zeitdauer der online-Schaltung selber zu bestimmen und kann diese ohne Vorankündigung
beliebig verlängern oder verkürzen. |
| (6) |
| Es steht Citype frei, jederzeit auch ohne
Vorankündigung einzelne, mehrere oder alle solche Veröffentlichungsdienste (Website-
Eintragung, Kleinanzeigen, Forum, Gästebuch) aus dem Portal zu nehmen bzw. wieder online
zu stellen. |
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| § 7 Haftung |
| (1) |
| Citype garantiert in keiner Weise gegenüber dem
Unternehmer (Website-Werbung) noch dem Privaten (Kleinanzeige, Gästebuch- und
Forum-Eintragung) die Veröffentlichung der Eintragung auf seinem Portal. Ebenso
übernimmt Citype keine Garantie für ein bestimmtes Aussehen dieser Werbung, für die
Vollständigkeit der Texte, eine bestimmte Platzierung auf dem Portal, die zeitliche
online-Schaltung auf dem Portal, die korrekte Einstellung in verschiedene Suchkategorien
und die technische Erreichbarkeit der jeweiligen Werbeseite oder des ganzen Portals. |
| (2) |
| Citype versucht durch ständige Kontrolle solcher
kostenloser Selbstschaltungen, solche, die gegen Gesetze, Rechte Dritter und ethische oder
moralische Normen verstoßen von der Veröffentlichung auszuschließen. Falls dennoch
unbeabsichtigt einmal ein solcherart anstößiger Text auf einem seiner Portale erscheinen
sollte, so bedauert Citype dies, bittet um rasche Mitteilung und wird diese Werbung,
Kleinanzeige, Gästebuch-oder Forum-Eintragung umgehend von der Website nehmen. |
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| C. ONLINE-WERBUNG |
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| § 8 Begriffs-Definition |
(1)
|
| Citype betreibt mehrere umfangreiche gut besuchte
Websites auch Portale genannt (z.B. www.wien-vienna.at) auf
denen interessierte Unternehmen (Unternehmen) bezahlte Werbung oder
werbeähnliche Einschaltungen verschiedenster Art schalten können. |
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| § 9 Nutzungsbedingungen |
| (1) |
| Jedes in- oder ausländische Unternehmen mit klarem
Bezug zum Themenkreis des jeweiligen Portals ist berechtigt eine Einschaltung zu erwerben. |
| (2) |
| Citype behält sich vor auch ohne weitere
Begründung - Einschaltungen zu verweigern. |
| (3) |
| Es kann vorgesehen sein, dass Kunden per
Selbsteintragung in ein Onlineformular selbstständig um eine Kontaktierung bzgl.
Informationen über Werbung ersuchen können. Ein Rückruf und Kontaktierung durch Citype
wird in der Regel rasch erfolgen, liegt aber im Ermessen von Citype und ist nicht
verbindlich. |
| (4) |
| Citype kontaktiert auch aktiv, mittels
selbstständiger Werbungsvertreter, geeignet erscheinende Unternehmen und präsentiert
diesen die Vorteile einer Einschaltung auf seinen Portalen. |
| (5) |
| Die Werbungsvertreter sind von Citype geschulte
selbstständige Unternehmer, die im Auftrag von Citype berechtigt sind, potentielle
Unternehmen zu kontaktieren, diese über sämtliche mit einer Werbung in Zusammenhang
stehenden Umstände zu informieren und von dem Unternehmen, im Namen und für Rechnung von
Citype, eine - noch rechtlich unverbindliche - Anzeigenbestellung entgegenzunehmen. |
| (6) |
| So genannte Cold Calls im Namen von Citype sind
diesen selbstständigen Werbungsvertretern ausdrücklich und streng untersagt und führen
bei Zuwiderhandlung zur Auflösung der Zusammenarbeit. Ggf. dennoch betroffene Unternehmen
bitten wir daher um entsprechende Information. |
| (7) |
| Die rechtsverbindliche Annahme des Auftrages durch
Citype erfolgt erst durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung von Citype an
das Unternehmen. Für die Erfüllung des Auftrages sind nur die in der
Auftragsbestätigung angegebenen Konditionen und Daten relevant. Falls diese von der
Bestellung abweichend und für das Unternehmen nicht akzeptabel sein sollten, hat dieses
unmittelbar nach Erhalt, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen, schriftlich Widerspruch
zu erheben und Abänderung bzw. Storno zu verlangen. |
| (8) |
| Falls das Unternehmen nicht innerhalb von 7 Tagen ab
Zusendung der Auftragsbestätigung schriftlich Einspruch gegen die Teile der
Auftragsbestätigung erhebt, die abweichend von seiner ursprünglichen Anzeigenbestellung
lauten, so gilt der Vertrag mit den Bedingungen laut Auftragsbestätigung als geschlossen. |
| (9) |
| Ein zeitgemäßer Einspruch des Unternehmens gegen
abweichende Punkte der Auftragsbestätigung macht den Vertrag nur in den beanstandeten
Punkten ungültig. Citype und das Unternehmen müssen dann für die beeinspruchten Punkte
eine Übereinkunft erzielen und Citype hat dem Unternehmen eine neue Auftragsbestätigung
zuzusenden. Das Unternehmen hat dann neuerlich zu prüfen und kann sich wieder
entsprechend Punkt (8) und (9) verhalten. |
| (10) |
| Das Unternehmen verpflichtet sich, Citype innerhalb
von spätestens 14 Tagen ab Erhalt der verbindlichen und nicht beeinspruchten
Auftragsbestätigung alle für seine Einschaltung notwendigen Texte, Bilder, Grafiken,
Logos, Schlüsselworte, etc. in digitaler Form zu übergeben oder per Email zuzusenden.
Citype behält sich das Recht vor, einzelne (zu allgemeine oder schon vergebene)
Schlüsselworte abzulehnen und ggf. stattdessen Ersatzbegriffe zu wählen. |
| (11) |
| Unterlagen, die in nicht-digitaler Form vom
Unternehmen übergeben werden, müssen von Citype nicht verwendet werden. Das Unternehmen
hat selber für die Übertragung in elektronisch digitale Form zu sorgen. Eine
Nichtbefolgung ist mit der Nicht-Lieferung der Inhalte gleichzusetzen. |
| (12) |
Falls nicht alle vorgesehenen Inhalte innerhalb
dieses Zeitraums an Citype übergeben wurden, hat Citype die freie Wahl zwischen den
folgenden Alternativen:
a) Kommentarloses Zuwarten für einen weiteren beliebigen Zeitraum nach eigenem Ermessen;
b) Mahnung unter Setzung einer Nachfrist nach Belieben;
c) Gestaltung und Schaltung der Werbung unter Verwendung nur der bis zu diesem Zeitpunkt
vom Unternehmen zur Verfügung gestellten Unterlagen nach Citype-eigenen Vorstellungen;
bei nachträglicher Lieferung der Unterlagen ist Citype nicht mehr verpflichtet die
geschaltete Werbung kostenlos nochmals zu verändern und die nachgereichten Unterlagen
einzufügen. Gegen Zahlung des zusätzlichen Zeitaufwandes zum bekannt gegebenen
Stundenkostensatz müssen jedoch die Änderungen von Citype durchgeführt werden. Liegen
nicht ausreichende Unterlagen für die Gestaltung der Werbung vor steht es Citype frei, an
der vorgesehenen Stelle nur die Firmendaten des Unternehmens einzusetzen mit einem Zusatz,
der darauf hinweist, dass diese Werbeeinschaltung dzt. in Arbeit ist. Die Einschaltung
gilt damit als von Citype vertragskonform geschaltet.
d) Kündigung des Vertrages |
| (13) |
| Nach der Lieferung der Inhalte in digitaler Form und
der expliziten Bestätigung oder auch 20.03.2006 konkludentem Verhalten des Unternehmens,
dass die Unterlagen vollständig geliefert wurden, erstellt Citype die
gewünschte Werbung unter Befolgung der Wünsche des Unternehmens bzw. bei
Vorliegen von ungenauen Angaben nach eigenem Dafürhalten und Ermessen. |
| (14) |
| Citype garantiert kein spezielles Design oder Layout,
soweit diese nicht exakt vom Unternehmen vorgegeben und von Citype bestätigt wurden, wird
aber in angemessenem Rahmen nachträglich vom Unternehmen gewünschte Veränderungen
vornehmen. Mehrmalige nachträgliche Abänderungen müssen nicht mehr kostenfrei
akzeptiert werden. |
| (15) |
| Die Länge und der Umfang der Werbeeinschaltung
werden bei Auftragserteilung besprochen und schriftlich bestätigt. |
| (16) |
| Sind die in digitaler Form gelieferten Unterlagen zu
umfangreich oder entsprechen sie in dieser Form nicht der Vereinbarung, so wird Citype das
Unternehmen auffordern genauer zu spezifizieren, welche Teile dieser Unterlagen relevant
sind und in der Werbung verwendet werden sollen. Kommt das Unternehmen dieser Aufforderung
nicht oder nicht zeitgerecht nach, so gelten die Bestimmungen von § 9 Punkt (11) und (12)
sinngemäß. |
| (17) |
| Nach vollständigem Erhalt der Unterlagen vom
Unternehmen bzw. nach einer Entscheidung von Citype entsprechend der Alternative § 9
Punkt (12) lit. c) wird Citype die Werbung im vereinbarten Ausmaß innerhalb von max. 7
Tagen gerechnet vom Zeitpunkt des vollständigen Erhalts der Unterlagen vom
Unternehmen bzw. vom Beschluß lt. § 9, Punkt (12) lit. c) die Anzeige mit
unvollständigen Unterlagen zu erstellen - erstellen und auf dem gewünschten Webportal
online stellen. |
| (18) |
| Sollte sich während der Erstellung der Werbung
herausstellen, dass noch weitere Informationen oder Inhalte vom Kunden benötigt werden,
so wird die Erstellungsperiode von 7 Tagen - entsprechend der Wartezeit auf die noch vom
Unternehmen benötigten und angefragten Informationen und Inhalte - verlängert. |
| (19) |
| Citype garantiert keinen exakt bestimmten Platz für
die Werbung auf dem jeweiligen Portal. Die Werbung kann nach dem freien Ermessen und
Dafürhalten von Citype auf der für Werbung bestimmten Fläche in diesem Portal platziert
werden. |
| (20) |
| Im Allgemeinen und falls nicht anders
vereinbart - wird Citype eine kleine Anzeige mit einem einführenden Text schalten, von wo
aus man mittels Betätigung eines Links mehr ... auf eine umfassendere
Werbeeinschaltung/Präsentation des Unternehmens weitergeleitet wird. |
| (21) |
| Das Unternehmen nimmt zur Kenntnis, dass Citype
jederzeit und aus beliebigem Anlaß die Werbung des Unternehmens an eine andere Stelle im
Portal verlegen kann, soweit es sich um für Werbung reservierte Bereiche des Portals
handelt. |
| (22) |
| Citype behält sich vor, Werbungen nach Belieben und
von Unternehmen aus allen Branchen zu schalten. Es kann daher vorkommen, dass ein
werbendes Unternehmen auch die Werbung eines Mitbewerbers vorfindet. Das kann weder
vermieden noch das Nichteintreten garantiert werden. |
| (23) |
| Abänderungswünsche der Werbeeinschaltung direkt
nach erstmaliger Online-Stellung werden in angemessenem Rahmen von Citype durchgeführt.
War die Werbung aber schon länger als einen Monat online, so werden Abänderungswünsche
von Citype als Zusatzauftrag angesehen und stundenweise zu den jeweils geltenden
Stundensätzen an das Unternehmen verrechnet. |
| (24) |
Werbeeinschaltungen auf den Citype-Portalen sind
generell falls nicht ausdrücklich und
schriftlich anders vereinbart - für 1 Jahr im Voraus zu bestellen und zu bezahlen. |
|
| § 10 Vertragsende, Kündigung |
| (1) |
| Der generell abzuschließende 1-Jahres-Vertrag
verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht mit einer Kündigungsfrist
von wenigstens 2 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit vom Unternehmen schriftlich mittels
eingeschriebenen Briefes gekündigt wird. |
| (2) |
| Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages durch das
Unternehmen ist nicht möglich. |
| (3) |
| Das Unternehmen kann jederzeit das Herausnehmen
seiner Werbung aus dem Portal verlangen, hat dann aber keine Berechtigung auf
Rückerstattung der Werbekosten für die restlichen nicht verbrauchten Monate. |
| (4) |
| Citype kann zu jedem zukünftigen Zeitpunkt oder aus
nachweisbar wichtigen Gründen auch sofort, den Vertrag kündigen und die Werbung des
Unternehmens aus seinem Portal nehmen. |
| (5) |
| Bei vorzeitiger Kündigung durch Citype hat diese,
für die restlichen ganzen Monate der Vertragslaufzeit, die schon bezahlten Monatsbeträge
an das Unternehmen zurückzuzahlen. |
| (6) |
Nachweisbar wichtige Gründe lt. Punkt
(4) sind u.a.:
- persönliche Angriffe, Verunglimpfungen und Drohungen gegen Citype oder Mitarbeiter von
Citype durch das Unternehmen
- rechtliche Inanspruchnahme von Citype oder Mitarbeitern von Citype durch das Unternehmen
- üble Nachrede bzgl. Citype oder Mitarbeitern von Citype durch das Unternehmen
- Feststellung von ungesetzlichen oder rechtswidrigen Inhalten in der Werbung des
Unternehmens
- Feststellung von gesetzeswidrigem Verhalten des Unternehmens
- Feststellung der Nichtexistenz des Unternehmens
- Nachhaltige Zurückbehaltung von fälligen Zahlungsbeträgen gegenüber Citype durch
das Unternehmen trotz mehrmaliger Mahnung und Androhung der anwaltlichen
Zahlungseintreibung
- Nachhaltige Verweigerung der kooperativen Zusammenarbeit des Unternehmens bei der
vertragskonformen Auftragsabwicklung sowie Querulantentum und Nichtbefolgung der
vertraglichen Bedingungen
- Notwendigkeit der Einstellung des Portals
oder von Teilen dessen. |
|
| § 11 Haftung |
| (1) |
Citype übernimmt keine Haftung für ein bestimmtes
Aussehen (Layout, Design, Farben, Schriftarten, Darstellung von Logos, etc.) der im Portal
geschalteten Werbung.
|
| (2) |
| Mehrmalige Neuwünsche oder Abänderungen von
vorherigen Vorgaben von einzelnen Elementen der Werbung müssen von Citype nur nach
Maßgabe der Angemessenheit berücksichtigt werden. Sollten weitere Abänderungen von
Citype nicht mehr akzeptiert werden, so haftet Citype nicht für ein von den Vorstellungen
des Unternehmens verschiedenes Aussehen der Werbung. |
| (3) |
| Sollten die Texte nicht exakt vom Kunden
vorgeschrieben worden sein, so wird Citype bemüht sein diese nach den Wünschen des
Unternehmens zu gestalten. Mehrmalige Neuwünsche oder Abänderung von vorherigen Vorgaben
werden jedoch von Citype nur nach Maßgabe der Angemessenheit berücksichtigt. Sollten
weitere Abänderungen von Citype nicht mehr akzeptiert werden, so haftet Citype nicht für
Texte, die ein von den Vorstellungen des Unternehmens verschiedenes Aussehen oder
verschiedene Inhalte haben. |
| (4) |
| Citype kann keine Haftung übernehmen für die
Darstellung der Werbungen auf verschiedenen Computern. Die Darstellung von Oberflächen
auf dem Computerbildschirm ist abhängig von einer Vielzahl von technischen Parametern
(Software und Hardware), die alle nicht im Einflußbereich von Citype liegen und ist daher
nicht zu garantieren. |
| (5) |
| Citype übernimmt keine Haftung für die
Online-Stellung der Werbung an einer bestimmten Stelle des Portals, soweit sich die
Werbung in einem für Werbung vorgesehenen und aktuell benutzen Bereich handelt. |
| (6) |
| Citype behält sich vor, Werbeanzeigen von
Unternehmen aller Branchen nach Belieben zu schalten und übernimmt weder für
nachweisbare noch behauptete Schäden durch gleichzeitige Werbung von anderen Unternehmen
auf der gleichen Site eine Haftung. |
| (7) |
| Citype übernimmt keine Haftung für die Inhalte der
auf seinen Portalen platzierten Werbungen. Sollte Citype für wahre oder behauptete
Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte in einer der auf seinem Portal
geschalteten Werbung in Anspruch genommen werden, so steht es im Ermessen Citypes diese
Werbung umgehend und bis zur Klärung des weiteren Sachverhaltes aus der Site zu nehmen.
Dem betroffenen Unternehmen, welches diese Werbung geschalten hat, steht aus dieser
Vorsichtsmaßnahme keine Haftbarmachung von Citype zu, muss vielmehr umgehend dafür
sorgen, dass der Mangel in seiner Werbung behoben wird oder die tatsächliche
Rechtmäßigkeit beweisen. |
| (8) |
| Das werbende Unternehmen hat selber nach den
strengsten Maßstäben das Urheberrecht seiner in seiner Werbung verwendeten Bilder und
Texte, sowie die Markenrechte an Logos zu überprüfen. Citype lehnt jede Haftung für
Urheberrechtsverletzungen oder Verletzung von Markenrechten in Werbungen auf seinen
Portalen ab, wird vielmehr selber trachten bei einer behaupteten Gesetzes- oder
Rechtsverletzung die Umstände und Sachlage zu klären und ggf. diese zu beseitigen. |
| (9) |
| Für Kosten und Schäden, die Citype gegebenenfalls
im Zusammenhang mit einem wahren oder behaupteten Gesetzesverstoß oder einer
Rechtsverletzung im Zusammenhang mit einer Werbung lt. Punkt (7) oder (8) entstehen,
haftet das werbende Unternehmen. Dieses hat Citype im gesamten Verlauf der Abwehr dieser
wahren oder behaupteten Anschuldigung schad- und klaglos zu halten. |
| (10) |
| Citype übernimmt keine Haftung für die Veränderung
von Inhalten durch unberechtigten Zugriff (Passwortmissbrauch, Hacker, etc.). Nach
entsprechender Information durch das Unternehmen wird Citype jedoch trachten diese
Schäden in Kooperation mit dem Unternehmen umgehend zu beheben. |
| (11) |
| Citype haftet für die Erreichbarkeit der Website im
Internet und somit der Werbung - in einem Ausmaß von max. 95% der Zeit, wobei das
jeweilige Quartal durchzurechnen ist. Für darüber hinausgehende Ausfallzeiten - die
technisch bedingt sind und nur sehr beschränkt im Einfußbereich von Citype liegen
ist Citype zu einer Refundierung der Werbekosten bereit, übernimmt darüber hinaus aber
keine Haftung für daraus resultierende direkte oder indirekte Schäden. |
| (12) |
| Citype hat keinen Einfluß auf die
Suchergebnisreihung von Schlüsselworten des werbenden Unternehmens in fremden
Internet-Suchmaschinen und kann daher hierfür keine wie immer geartete Haftung
übernehmen. |
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| D. SOFTWARE-ERSTELLUNG |
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| ... |
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| E. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN |
|
| (1) |
| Diese AGB können von Citype jederzeit schriftlich
abgeändert oder neuerstellt werden. Diese neuen AGB gelten ab dem Tag der
Bekanntmachung (= Datum in der Fußzeile der letzten Seite der AGB) und ersetzen die bis
zu diesem Tag gültigen AGB vollständig, so dass diese vollinhaltlich null und nichtig
werden für alle ab diesem Zeitpunkt abgeschlossenen Verträge. |
| (2) |
| Die AGB in ihrer gültigen Fassung werden
vollinhaltlich auf der Website www.wien-vienna.at veröffentlicht. |
| (3) |
| Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam,
widersprüchlich oder ungewollt rechtswidrig sein oder die Wirksamkeit durch einen später
eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB und der darauf beruhenden
Verträge im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen, widersprüchlichen oder
rechtswidrigen Bestimmungen tritt für die jeweils darauf beruhenden Verträge eine
Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie
den betreffenden Punkt zum Zeitpunkt der Vertragserstellung bedacht hätten.
Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeiten der AGB und des Vertrages. |
| (4) |
| Alle Bestimmungen dieser AGB und alle
Vertragsbedingungen und deren Änderung bedürfen der Schriftform. |
| (5) |
| Auch die Änderung der Vorschrift der obligatorischen
Schriftform bedarf der Schriftform. |
| (6) |
| Im Vertrag muss die obligatorische Gültigkeit dieser
AGB klar erwähnt werden. |
| (7) |
| Mit Vertragsunterzeichnung bzw. ab dem Zeitpunkt der
Inanspruchnahme der kostenlosen Angebote von Citype bestätigt der Kunde die AGB gelesen
und vollinhaltlich akzeptiert zu haben. |
| (8) |
| Subsidiär zu den Bestimmungen dieser AGB und den
jeweiligen Vertragsbedingungen sind alle entsprechenden österreichischen Gesetze sowie
alle von der österreichischen Rechtsprechung übernommenen internationalen Gesetze und
Verordnungen anzuwenden. |
| (9) |
| Es wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder
im Zusammenhang mit diesen AGB und dem Vertrag ergeben, die Stadt Wien als Gerichtsstand
vereinbart. |
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| download |
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Wien, der 20. März 2006 |
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